Haushaltsrede 2023 der FDP-Fraktion im Gemeinderat

Die Rede der FDP-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2023 im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Herr Bürgermeister, ihr erster Haushalt als Bürgermeister von Heddesheim – die FDP-Fraktion gratuliert. Es ist nicht nur ihr erster, sondern auch ein sehr guter geworden.

Ich kann mich noch lebhaft an die letzten Haushaltsberatungen erinnern. Wir haben damals befürchtet, dass durch einen wirtschaftlichen Abschwung und ein Rückgang der Steuereinnahmen wir auch in Heddesheim in den kommenden Jahren den Gürtel enger schnallen müssten. Erfreulicherweise ist es nicht so gekommen. Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind robust und die Erträge im Haushalt 2023 auf Rekordniveau.

Wir sind sehr zufrieden. Ein positives ordentliches Ergebnis, durch ein Sonderergebnis durch Grundstücksverkäufe sogar nochmal um 2,5 Mio. verstärkt. Die Investitionstätigkeit trägt sich selbst. Keine Kreditaufnahme, sondern die konsequente Rückführung der Verschuldung. Am Ende voraussichtlich ein weiteres aufpolstern der Rücklage. Exzellente Rahmendaten des Haushalts. Auch wenn man sich in Heddesheim fast daran gewöhnen könnte, wir tun es nicht und sind Jahr um Jahr dankbar und demütig für diese eindrucksvollen Voraussetzungen unserer Arbeit.

Zahlen sind gut und wichtig – wichtiger ist, was am Ende rauskommt, was wir mit dem Geld Sinnvolles machen und wofür wir es einsetzen.

Und auch in diesem Aspekt sehen wir ein ausgewogenes Werk, dass alles das enthält, was uns wichtig ist:

• Wir erhalten und verbessern kontinuierlich unsere gute Infrastruktur – von Versorgungsleistungen, Kanäle, Straßen, Feldwege, Grünanlagen, Spielplätze bis Friedhof. Viele wichtige große und kleine Maßnahmen sind im Haushalt abgebildet und können in diesem Jahr umgesetzt werden.
• Wir schaffen neues: z.B. Einen Pumptrack am Jugendhaus – bald sicherlich ein belebter Treffpunkt für Kinder und Jugendliche.
• Wir investieren hohe Beträge in Bildung unserer Kinder – von Kindergarten bis Schule und auch darüber hinaus.
• In Nachhaltigen und barrierefreien Verkehr, in Energieerzeugung und deren effiziente Nutzung.
• In Digitalisierung - von Netzten über Ausstattung mit Hard- und Software bis hin zu modernen Nutzerschnittstellen für einen direkteren Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
• Wir arbeiten am Ausbau der Wertschöpfung vor Ort mit Erweiterung und Revitalisierungsmaßnahmen im Gewerbegebiet.
• Wir schaffen Wohnraum und Nahversorgungsmöglichkeiten vor allem, aber nicht nur im Gebiet Mitten in Feld 2.

Es ist alles dabei. Wir müssen nicht kleckern, wir können klotzen und das ist eine großartige Sache.

Aber nicht nur investiv, wir gehen in diesem Jahr die richtigen Sachen auf die richtige Weise an. Nehmen wir das Mobilitätskonzept. Nicht nur dass man diesen Dauerbrenner konzeptionell und ganzheitlich angeht, sondern auch wie – nämlich mit einem Maximum an Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Das begrüßen wir sehr. Wir sind davon überzeugt, dass wir im Rahmen dieses Prozesses auch unsere Projektpipeline für die nächsten Haushalte gut und sinnvoll auffüllen können.

Dies gilt in ähnlicher Weise auch für ein zweites Handlungsfeld, nämlich die aktuell erarbeitete Wärmeplanung der Gemeinde. Auch hier werden die konzeptionellen Arbeiten sicher sinnvolle Investitionsmaßnahmen der Zukunft an die Oberfläche spülen. Klimaschutz muss immer mit sinnvollen Maßnahmen unterfüttert werden – sonst bleibt es bei hohlen Apellen. Wir als FDP haben immer gesagt, dass der Wärmebereich das Haupthandlungsfeld der Kommune sein sollte, neben Verkehr und Landwirtschaft. Nicht weil es besonders einfach ist, sondern weil hier am wirksamsten Emissionen vermieden werden können.

Wir sind also sehr zufrieden, wir stimmen dem Haushalt gerne zu.

Wir danken auch Martin Heinz, Joachim Schief und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei, sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Rathaus und Außenstellen, die an der Erstellung dieses Haushalts mitgewirkt haben. Und für Ihre exzellente Arbeit für unser Heddesheim.